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Production of the systems for Israel's MERKAVA tank will probably be transferred to US factory
affiliated with German manufacturer

circumventing Germany's weapons embargo on Israel

Was ist dran an dieser Meldung?


Vorbemerkung:
Die Meldung wird
lifeinfo.de von einem israelischen Journalisten zugespielt, in der unausgesprochenen Erwartung, sie auf unserer Site wiederzufinden. Dem hat lifeinfo.de entsprochen. Als grundsätzlich israelfreundliche, gleichwohl auch journalistisch-kritische Site behandeln wir solcherlei Meldungen jedoch besonders sorgfältig - keine Handbreit den Möllemännern...

Nach lifeinfo.de-Recherchen handelt es sich bei dem deutschen Unternehmen, das Bauteile für den IL-Kampfpanzer "MERKAVA" herstellt und jetzt dafür den USA-Umweg sucht, um die MTU in München. Im einzelnen folgende Ergebnisse - eine generelle, vorläufige Einschätzung des Themas am Ende dieses Berichts:
 
(1) Aus dem Pressespiegel der Dt. Botschaft, 25.6.02. Mit "HAA" dürfte die Ha'aretz gemeint sein.


"Merkava-Panzer:
* HAA (S. 8, Amnon Brasilai) berichtet über die feierliche Eröffnung der Produktionslinie der neuen Merkava-Panzergeneration. In dem Artikel heißt es:
... Mit der Eröffnung der Produktionslinie für das Modell 4 wird die Herstellung des Merkava-Panzers 3 eingestellt. Es ist jedoch noch nicht klar, wann die deutsche Regierung die Wiederaufnahme der Lieferung von Motorteilen für den Merkava 4 Panzer, die von der deutschen Firma MTU hergestellt werden, genehmigen wird. Die Lieferung wurde wegen der Eskalation in den Gebieten und wegen der Befürchtung gestoppt, dass Israel die Panzer bei den Kämpfen in den Gebieten einsetzt...
s. auch englische Ausgabe S.2
* Auch alle anderen Zeitungen berichten über die Eröffnung der Produktionslinie, hier wird jedoch das Problem der Lieferungen aus Deutschland nicht erwähnt."
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(2)
"Mit dem Euro Power Pack, bestehend aus dem Motor MT 883 Ka - 500 aus der Motorbaureihe MT 880 der Fa. MTU, dem Getriebe HSWL 295 TM der Fa. Renk und einer kompakten Kühlanlage stehen modernste Antriebskomponenten höchster Leistungsdichte zur Verfügung und im französischen KPz Leclerc und im israelischen MERKAVA in der Serienfertigung."
 
(Aus URL: http://www.panzertruppe.com/Symposium_2002/Vortrage/TechnologischeTrends.doc . Es handelt sich um ein BWB-internes Dokument (BWB=Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung) vom 12.02.2002.
Organogramm des BWB unter URL: http://www.europaeische-sicherheit.de/ES01-12-01-02.htm#nav0C
 
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(3)
"Immer wieder marschierte die israelische Armee in den letzten Monaten in die Autonomiegebiete ein, zumeist mit solchen Panzern vom Typ Merkava, eine israelische Produktion mit amerikanischen Motoren. US-amerikanische Firmen sind die wichtigsten Partner Israels im Rüstungsgeschäft. Aber auch die deutsche Rüstungsindustrie ist mit dabei, wenn es um den Bau der israelischen Panzer geht.
Das Bundesausfuhramt in Eschborn. Hier wird der Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern genehmigt. Aus dem neuesten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung geht hervor: Israel gehört zu den bevorzugten Exportländern deutscher Rüstungsfirmen. Genehmigt wurden im Jahr 2000 vor allem Teile für Panzer und gepanzerte Fahrzeuge. Gesamtwert der Genehmigungen: 346,4 Millionen Mark.
quelle: friedensforum"
 
URL: http://de.indymedia.org/2002/07/26295.shtml
 
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Die Faktenlage zeigt sich widersprüchlich bzgl. eines Waffenembargos gegen Israel. Ein solches scheint es, anders als der Bericht in der IL "GLOBES-Online" vermuten läßt, nur in gewissen Einzelfällen zu geben:
 
"Scharping dementierte weiter [in New York, PN], dass es ein deutsches Waffenembargo gegen Israel gebe, nur „Einzelfallentscheidungen". Inwiefern solche „Einzelfallentscheidungen" faktisch einem Waffenembargo entsprechen können, darüber wollte sich Scharping nicht äußern." (2.5.02, http://aufbauonline.com/2002/issue9/pages9/3.1.html )
 
Am 9.4.02 berichtet Financial Times Dtl.:
"Heimliches Waffenembargo gegen Israel
Von Silke Mertins, Jerusalem
 
Die Bundesregierung hat offenbar heimlich ein Waffenembargo gegen Israel verhängt. Auf die israelischen Proteste hat es von deutscher Seite bisher keine Reaktion gegeben.
 
Das israelische Verteidigungsministerium bestätigte am Montag der FTD, dass Exportgenehmigungen im Bundessicherheitsrat seit drei Monaten nicht erteilt werden. "Wir haben die Verzögerungen gegenüber Bundesaußenminister Joschka Fischer angesprochen", so Ministeriumssprecherin Rachel Naibik-Aschkenazi. Es soll sich Berichten zufolge um 120 sicherheitsrelevante Exportgüter handeln, darunter Maschinen und Kupplungen für den Bau des Panzers "Merkava 4", der als einer der besten der Welt gilt. Er wird in den palästinensischen Gebieten eingesetzt und wurde bis vor kurzem für unzerstörbar gehalten. Palästinensischen Milizen gelang es aber in den vergangenen Monaten zwei Mal, das Gegenteil zu beweisen.
 
Israelische Sicherheitskreise interpretieren die Verzögerung der Exportgenehmigung als Versuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder, gegenüber dem jüdischen Staaten eine von der Vergangenheit unabhängige Politik zu etablieren. Bisher hatte es als Konsequenz aus dem Holocaust eine enge militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Israel gegeben."
 
URL des Artikels:     http://www.ftd.de/pw/eu/1014398980080.html
 
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Am 14.6.02 schreibt der Pressespiegel der Dt. Botschaft in IL über einen Embargo-Beschluß des EP und über die dt.Haltung dazu, die im Lichte der GLOBES-ONLINE-Meldung das ganze noch verwirrender macht:
 
"Das Europäische Parlament beschloss, ein generelles Waffenembargo über Israel zu verhängen. 240 von 626 Abgeordneten des Parlaments aus 25 Staaten stimmten dafür ... (...). Trotz der Erklärung von Bundeskanzler Schröder, die BRD werde sich nicht an dem Waffenembargo und an Wirtschaftssanktionen gegen Israel beteiligen, stellt sich heraus, dass Deutschland faktisch das Gegenteil tut. Es storniert die Lieferung von Motorteilen für den Merkava-Panzer, die zur Zeit entwickelt werden (GLOBES 11, Dror Merom)."
 
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Zusammenfassende Einschätzung:
 
Die MTU hat den amerikanischen Umweg präventiv aus Absicherungsgründen gewählt, weil die deutsche resp. europäische "Embargo"-Entscheidungslage (Bundessicherheitsrat) unsicher zu sein scheint. Selbst wenn es gegen den Merkava-Panzer momentan keine Vorbehalte geben sollte oder solche mittlerweile wieder aufgehoben sind, so hat man sich jedenfalls MTU-seits ein elegantes Hintertürchen geschaffen, einem Embargofall formell Genüge leisten zu können, ohne dabei das Geschäft zu verlieren. Nicht unschlau. Ob dies die Bundesregierung auch so sieht und deswegen geneigt ist, es hinzunehmen, wird sich zeigen müssen.
 
Ob hier ein aktueller "Skandal" gewittert werden darf, hängt von der konkreten deutschen resp. europäischen "Embargo"-Situation ab, die einer weiteren Prüfung bedarf. Die israelische Meldung geht hier womöglich irrigerweise von einem deutschen "Embargo" aus, das faktisch jedoch (noch) nicht oder nicht mehr besteht.


Wir bleiben dran...
 
-Red.




 



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